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Nutzungsbedingungen

Einleitung

Deviance ist die erste Kennenlern-App für BDSM- und Fetisch-Anhänger, die gemeinsam mit der Szene entwickelt wurde. Wir wollen BDSM, Kink und Fetisch aus der Schmuddelecke holen, dem Lifestyle ein neues attraktives Gesicht verpassen und die Entstigmatisierung vorantreiben, damit Menschen zueinander finden, die sich unwissentlich voreinander verstecken. Aufklärung, gesunde, einvernehmliche und sichere Auslebung liegen uns dabei sehr am Herzen.

Deviance – nachfolgend „App“ – wird von der RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend „Betreiberin“ – betrieben und für die Betriebssysteme iOS und Android via Download über Apple und Google Play Store bereitgestellt. Download und Nutzung der App sind kostenlos.

Um unsere Nutzer*innen, aber auch unsere Arbeit zu schützen, geben wir, die RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) unseren Nutzern und Nutzerinnen gewisse Nutzungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB) vor. Diese stellen einen Vertrag zwischen dir und der RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) dar und wir möchten, dass du deine und unsere Rechte kennst, bevor du die App verwendest. Bitte lies dir folgende Nutzungsbedingungen aufmerksam durch.

I. Geltung der Nutzungsbedingungen

1. Im Rahmen der Registrierung als Nutzer*in (Anlage eines Benutzerkontos durch den/die Nutzer*in) auf der App erklärt sich der/die Nutzer*in mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Der/die Nutzer*in hat jederzeit die Möglichkeit, die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen im Einzelnen zur Kenntnis zu nehmen, auszudrucken und/oder zu speichern.

2. Soweit in diesen Nutzungsbedingungen und/oder auf den einzelnen Internetseiten der RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist, gelten diese Nutzungsbedingunegn für die Nutzung sämtlicher Angebote, Inhalte, Funktionen und sonstiger Dienste (zusammenfassend: Anwendungen) der RGMT Network UG (haftungsbeschränkt).

II. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen beziehungsweise zu ändern und diese Änderungen den Nutzern und Nutzerinnen mitzuteilen. Widerspricht der/die Nutzer*in der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Änderung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

III. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

1. Für den Abschluss der Nutzungsvereinbarung ist es notwendig, die App auf einem mobilen Endgerät des Nutzers/der Nutzerin zu installieren. Für den Abschluss des Nutzungsvertrages ist es notwendig, dass der/die Nutzer*in eine Registrierung seiner oder ihrer Person über die in der App zur Verfügung gestellten Funktionen vornimmt.

2. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die Betreiberin kann eine Nutzerschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen. In einem solchen Fall werden wir die von dem/der betreffenden Nutzer*in im Registrierungsformular angegebenen Daten unverzüglich löschen.

IV. Registrierung

1. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Leistungen ist die Erstellung eines Nutzerprofils durch den/die Nutzer*in, bei welchem der/die Nutzer*in elektronische Bilddateien, die sein oder ihr Profil wiedergeben sowie textliche Beschreibungen zu dem Profil hinterlegen kann.

2. Voraussetzung für die Registrierung als Nutzer*in auf der App ist die Vollendung des achtzehnten (18.) Lebensjahres und dass der/die Nutzer*in voll geschäftsfähig ist. Die Betreiberin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Alter des Nutzers oder der Nutzerin anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Die Registrierung als Nutzer*in setzt voraus, dass der/die Nutzer*in alle Pflichtangaben ordnungsgemäß in das elektronische Registrierungsformular, das in der App zu diesen Zwecken bereitgestellt wird, eingibt.

3. Verurteilte Sexualstraftäter oder Personen, die eines sexuellen Vergehens angeklagt oder verdächtig sind, dürfen kein Profil auf Deviance erstellen.

V. Kostenlose Basisnutzerschaft

1. Der unentgeltliche Nutzungsvertrag ermöglicht registrierten Nutzern und Nutzerinnen, die Basisfunktionen der App zu nutzen (Basisnutzerschaft), insbesondere die Darstellung der für die Abrufbarkeit gegenüber anderen Nutzern und Nutzerinnen vorgesehenen Daten (Bilddateien/Textdateien), und die Möglichkeit, mit anderen Nutzern und Nutzerinnen Kontakt über elektronische Nachrichten innerhalb der App aufzunehmen und diese bei gegenseitigem Interesse kennenzulernen. Die Betreiberin schuldet insoweit keinerlei Erfolg, sondern nur die Bereitstellung der technischen Leistungen zur Ermöglichung der Kontaktaufnahme über die App.

2. Inhalt und Umfang der in der App angebotenen Basisfunktionen können aufgrund ständiger Fortentwicklung jederzeit geändert, eingeschränkt, erweitert oder eingestellt werden.

VI. Kündigung / Beendigung des Vertragsverhältnisses

Die kostenlose Basisnutzerschaft läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer/von der Nutzerin jederzeit gekündigt werden, am einfachsten durch Löschen des Benutzerkontos in den Einstellungen, alternativ per E-Mail (support@deviance.app) oder auch schriftlich (RGMT Network UG, Zeppelinstraße 73, 81669 München Deutschland).

VII. Prüfung, Sperrung, Löschung und Sicherung von Nutzer-Daten

1. Die Betreiberin ist berechtigt, von Nutzern und Nutzerinnen eingestellte Daten und Inhalte auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und Community-Regeln zu überprüfen und die betreffenden Inhalte bei eingetretenen oder drohenden Verstößen oder Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen.

2. Die Betreiberin übernimmt keine grundsätzliche Überprüfung der von den Nutzern hochgeladenen und eingegebenen Inhalte. Sie kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität gewährleisten. Gleichwohl behält die Betreiberin sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten und Angaben in Profilen nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren beziehungsweise zu löschen und/oder den Account des Nutzers zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der Betreiberin ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden, Falschinformationen aufgedeckt werden oder sonstige wichtige Gründe vorliegen sollten.

3. Die Betreiberin behält sich zum Schutz vor so genannten Fake-Profilen und unseriösen Angeboten das Recht vor, bei gegebenem Anlass Accounts von Nutzern auf Echtheit beziehungsweise Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und hierfür bestimmte Unterlagen, beispielsweise Verifizierungsbilder oder Personalausweiskopien bei Nutzern anzufordern. Nutzern steht es frei, auf eine solche Anforderung des Betreibers zu reagieren. Sollten Nutzer der Anforderung nicht nachkommen, behält der Betreiber sich eine Löschung des Accounts vor.

4. Für eine gewünschte Datensicherung hat der/die Nutzer*in selbst Sorge zu tragen. Eine Datensicherung wird von der Betreiberin nicht zur Verfügung gestellt. Die Betreiberin übernimmt insoweit keinerlei Haftung für die fehlende Wiederherstellung von Nutzer-Daten innerhalb der App, wenn ein Verlust oder eine etwaige Beschädigung von Daten eintritt. Die Haftung der Betreiberin ist insbesondere ausgeschlossen, wenn ein etwaiger Schaden des Nutzers darauf beruht, dass er keine eigene Datensicherungen durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

VIII. Zugangsdaten

1. Der/die Nutzer*in hat seine oder ihre Zugangsdaten, insbesondere Passwort, vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen. Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter gesichert aufzubewahren. Passwörter sollten regelmäßig, wenigstens alle drei Monate, geändert werden.

2. Sollte der/die Nutzer*in seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat die Betreiberin das Recht, das Profil des betreffenden Nutzers oder der betreffenden Nutzerin vorläufig oder endgültig zu sperren und das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen.

3. Hat der/die Nutzer*in Grund zu der Annahme, dass ein Dritter oder eine Dritte seine oder ihre Zugangsdaten und/oder sein oder ihr Profil nutzt, hat er die Betreiberin davon unverzüglich in Textform (E- Mail) in Kenntnis zu setzen und ihr sämtliche vorhandenen Anhaltspunkte und Belege für einen solchen Fremdgebrauch zu übermitteln.

4. Der/die Nutzer*in ist für die Nutzung seiner oder ihrer Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein oder ihr Profil erfolgen, allein verantwortlich. Der/die Nutzer*in stellt die Betreiberin von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen Dritter einschließlich der Kosten der Forderungsabwehr (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Fremdnutzung nicht zu vertreten hat. Eine Haftung der Betreiberin wegen Verlusts oder Missbrauchs der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.

IX. Datennutzung und Datenschutz

1. Die RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der erteilten Einwilligung und gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO.

2. Die Datenschutzerklärung informiert darüber, welche Daten zu welchem Zweck erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, welche Mindestangaben zu machen sind, welche darüber hinausgehenden Angaben der/die Nutzer*in freiwillig machen kann, und wie die Sicherheit der personenbezogenen Daten gewährleistet wird. Ferner informiert die Datenschutzerklärung über technische Fragen des Datenschutzes (z. B. Cookies, Logfiles, etc.).

3. Die Betreiberin weist ausdrücklich darauf hin, dass die von den Nutzern auf Deviance veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

4. Trotz des seitens der Betreiberin durch ständig aktualisierte Firewalls und weitere Schutzvorrichtungen gewährleisteten höchstmöglichen Sicherheitsstandards (insbesondere SSL-Verschlüsselung aller Daten) ist ein absolut vollständiger Schutz von Daten im Internet gegen unbefugte Zugriffe von Dritten (Hacker) nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich. Die RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) haftet daher nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von Nutzerdaten durch Dritte, die sich durch gezielte Überwindung der gegen unbefugten Zugriff eingesetzten Schutzvorrichtungen rechtswidrig Zugang zu gespeicherten Daten verschaffen.

X. Haftung der RGMT Network UG (haftungsbeschränkt)

1. Die Betreiberin übernimmt für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von Nutzer*innen eingestellten Daten und Inhalte keinerlei Haftung. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere, wenn derartige Inhalte gegen geistige Eigentumsrechte (Markenrechte, Urheberrechte, etc.) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, etc.) Dritter verstoßen. Die Betreiberin haftet ferner nicht für einen eventuellen Missbrauch der von Nutzern eingestellten Inhalte durch andere Nutzer oder Dritte.

2. Die Betreiberin kontrolliert die von den Nutzern auf Deviance eingestellten Daten und Inhalte nicht im Wege einer Vorabkontrolle. Auch auf die Inhalte von verlinkten fremden Internetseiten hat die Betreiberin keinen Einfluss, eine Vorabkontrolle wird nicht durchgeführt. Eine laufende Kontrolle der Fremdinhalte von Nutzern oder der Inhalte von verlinkten fremden Internetseiten ist der Betreiberin weder möglich noch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung zumutbar.

3. Sobald die Betreiberin von Rechtsverletzungen in den von Nutzer*innen eingestellten Inhalten oder auf verlinkten fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, wird die Betreiberin diese Inhalte und/oder Links innerhalb angemessener Zeit entfernen und alle technisch wie personell möglichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um identische Rechtsverletzungen künftig zu vermeiden. Darüber hinaus ist der/die Nutzer*in verpflichtet, gegenüber der Betreiberin auf Anforderung hin sämtliche Informationen zu erteilen, insbesondere sich umfassend zu dem Vorwurf zu äußern, dass über das Nutzerprofil des Nutzers oder der Nutzerin rechtsverletzende Inhalte eingestellt worden sind oder werden. Der/die Nutzer*in ist zur Mitwirkung einer Beseitigung von Rechtsverletzungen ausdrücklich verpflichtet.

4. Soweit dies nicht im Verantwortungsbereich der Betreiberin liegt, haftet die Betreiberin nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit beziehungsweise. Erreichbarkeit der App, für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle und auch nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets. Auch soweit wegen Wartungsarbeiten kurzzeitige Unterbrechungen der Erreichbarkeit der App erforderlich sind, ist die Haftung ausgeschlossen.

5. Die Betreiberin haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von der Betreiberin nicht zu vertretende Vorkommnisse (zum Beispiel Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Verfügungen der öffentlichen Hand und ähnliche) eintreten.

6. Jegliche Ansprüche auf Schadenersatz gegenüber der Betreiberin sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiberin, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung der Betreiberin für Schäden für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Betreiberin für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zu einer Höhe des vorhersehbaren Schadens.

7. Soweit die Haftung der RGMT Network UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin und/oder der mit ihr verbundenen Unternehmen.

XI. Garantien des Nutzers/der Nutzerin

1. Der/die Nutzer*in garantiert, dass die von ihm oder ihr anlässlich der Registrierung angegebenen Daten (Pflichtangaben) und später eingestellten Angaben zu seiner oder ihrer Person der Wahrheit entsprechen und dass das Profilbild oder weitere Bilddateien, die übermittelt werden, ausschließlich den/die Nutzer*in selbst abbildet oder abbilden. Der/die Nutzer*in garantiert und sagt zu, dass von ihm oder ihr zur Nutzung im Nutzerprofil übermittelte Bilddateien, die zur Veröffentlichung innerhalb der App genutzt werden oder genutzt werden können, keine dritten Personen wiedergeben.

2. Der/die Nutzer*in garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (zum Beispiel StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, ProstSchG, JuSchG und andere) verstoßen.

3. Der/die Nutzer*in garantiert, dass er oder sie an den von ihm eingestellten Inhalten wie Profilangaben, Texte, Fotos oder Grafikdateien alle zur Nutzung auf der App erforderlichen Rechte innehat und dass entgegenstehende Rechte Dritter wie Persönlichkeits-, Marken- oder Urheberrechte insoweit weder bestehen noch verletzt werden.

4. Der/die Nutzer*in steht für den technisch einwandfreien Zustand sowie die Virenfreiheit der von ihm oder ihr eingestellten Inhalte ein und haftet der Betreiberin für jegliche Schäden, die diese durch etwaige in den von dem/der Nutzer*in eingestellten Inhalten enthaltenen Fehler, Viren, Würmer, Trojaner oder ähnliches. entstehen.

XII. Pflichten des Nutzers/der Nutzerin

1. Der/die Nutzer*in darf die Dienste der Betreiberin ausschließlich zu den bestimmungsgemäßen privaten Zwecken gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Für sämtliche von dem Nutzer/der Nutzerin auf Deviance eingestellten Inhalte ist allein der/die Nutzer*in verantwortlich.

2. Der/die Nutzer*in darf Mitteilungen jeglicher Art an Nutzer*innen der App ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden beziehungsweise einstellen. Der/die Nutzer*in ist insoweit zum verantwortungsvollen Umgang in den ihm oder ihr zur Verfügung gestellten Kommunikationsmitteln verpflichtet.

3. Der/die Nutzer*in verpflichtet sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu seiner oder ihrer Person zu tätigen und die für das Einstellen von Inhalten auf die Website des Betreibers erforderlichen Mindestvoraussetzungen zu erfüllen und diese Daten bei Veränderungen zu aktualisieren. Ist eine Umstellung am Account notwendig, die der/die Nutzer*in selbst nicht beeinflussen kann, so ist die Betreiberin zu informieren.

4. Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten, kann die Betreiberin zum Schutz der anderen Mitglieder den Account vorläufig sperren und von dem/der Nutzer*in einen Nachweis der Echtheit verlangen. Kommt der/die Nutzer*in dieser Aufforderung nicht nach, ist der Betreiber berechtigt, den Account zu löschen.

5. Sämtliche Nutzer sind verpflichtet, die in der App und auf der Webseite der Betreiberin einsehbaren Community-Regeln, insbesondere dort aufgeführten „Regeln für das Miteinander“ einzuhalten. Hierzu gehört unter anderem ein respektvoller Umgang mit den anderen Mitgliedern und ein freundlicher Umgangston. Jede/r Nutzer*in verpflichtet sich, keine anderen Nutzer zu beleidigen, zu bedrohen, zu provozieren oder in irgendeiner Art und Weise zu belästigen.

XIII. Verbotene Inhalte

1. Der/die Nutzer*in darf Inhalte, insbesondere Texte, Fotos, Abbildungen, Zeichen, Symbole, Marken in jeglicher Form, nur auf der App einstellen, soweit diese in Einklang mit den Community-Regeln, insbesondere der Regeln für Bild- und Textinhalte sind.

a) Weder auf Fotos noch in Texten dürfen Kinder, Minderjährige und Tiere vorkommen. Um Missverständnisse zu vermeiden, auch nicht in vermeintlich harmlosen Zusammenhängen wie etwa auf Familienfotos. Das gilt auch für Fiktionen, Andeutungen, symbolhafte Sprache, Emojis, Grafiken und Motive, die sich auf Kinder, Jugendliche oder Tiere beziehen

b) Unwahre, anstößige, pornografische, belästigende, diffamierende, beleidigende, sexistische, rassistische, diskriminierende, homophobe, transphobe, ableistische, politische, religiöse,  oder andere weltanschauliche Äußerungen, oder Äußerungen, die über den Absender der Äußerung täuschen, hat der/die Nutzer*in zu unterlassen. Dasselbe gilt für das Setzen oder Versenden von Links zu Internetseiten mit Inhalten dieser Art.

c) Der/die Nutzer*in darf in der App keine Nacktbilder, Aufnahmen von Genitalien, sexuellen Handlungen einstellen. Auch die explizite Beschreibung sexueller Handlungen in Textform ist untersagt.

d) Der/die Nutzer*in darf in der App in keinster Weise Darstellungen, Beschreibungen und auch nur Andeutungen von Gewalt und extremen sexuellen Praktiken einstellen. Dazu gehören Tod, Verstümmelungen, Vergewaltigungen (auch gespielte a.k.a. Rape Play), Kot, Inzest, Blut, Wunden und weitere.

e) Das Anpreisen von Drogen, Rauschmitteln oder illegalen Substanzen jeglicher Art in offener oder verdeckter Art ist strengstens untersagt. Das gilt auch für Fiktionen, Andeutungen, symbolhafte Sprache, Emojis, Grafiken und Motive, die sich auf Drogen, Rauschmittel oder sonstige illegale Substanzen beziehen.

f) Der/die Nutzer*in darf Inhalte, insbesondere Texte, Fotos, Abbildungen, Zeichen, Symbole, Marken in jeglicher Form, nur auf der App einstellen, soweit er oder sie die für eine Veröffentlichung auf der App erforderlichen Rechte innehat. Der/die Nutzer*in verpflichtet sich, auf Nachfrage der Betreiberin seine Rechtsinhaberschaft an den Inhalten nachzuweisen.

g) Der/die Nutzer*in darf personenbezogene Daten anderer Nutzer*innen wie Namen, Fotos, Telefonnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, Nutzerprofile in sozialen Netzwerken und Messengern und/oder persönliche Nachrichten anderer Nutzer der App weder veröffentlichen noch Dritten zugänglich zu machen.

h) Der/die Nutzer*in darf Kontaktdaten – auch eigene – wie Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adressen, Nutzerprofile in anderen sozialen Netzwerken und Messengern in der App nicht öffentlich einsehbar einstellen.

i) Der/die Nutzer*in darf in der App keine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, einschließlich der eigenen Zugangsdaten für Deviance oder andere Plattformen veröffentlichen, austauschen oder anderweitig Dritten zugänglich machen.

j) Der/die Nutzer*in darf keinerlei Art von Werbung Promotion, Aufrufen einstellen oder Mitteilungen mit gewerblichen oder anderen unternehmensbezogenen Inhalten versenden. Weder für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen, noch für die Bewerbung von Veranstaltungen, anderen Webseiten/Apps, Spendenaufrufe, Demonstrationen, Vermisstenanzeigen, Kettenbriefe oder ähnliches

2. Die Betreiberin respektiert die Rechte Dritter und ist dementsprechend daran interessiert, die Veröffentlichung rechtsverletzender Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer oder eine Nutzerin der Meinung sein, dass Inhalte seine oder ihre Rechte wie zum Beispiel das Recht am eigenen Bild, Namens- oder Markenrechte oder sonstige Rechte verletzen, bittet die Betreiberin um eine detaillierte Mitteilung. Die Betreiberin wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.

XIV. Elektronische Angriffe

1. Es ist nicht gestattet, auf die nicht öffentlichen Bereiche der App oder die Systeme der Betreiberin zuzugreifen oder Veränderungen daran vorzunehmen. Bestimmte Bereiche der App sind unter Umständen nur für Nutzer zugänglich, die ein Profil erstellt haben.

2. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des verantwortlichen Nutzers (außerordentliche fristlose Kündigung) und wird – soweit rechtlich möglich – zivil- und strafrechtlich verfolgt. Als elektronische Angriffe gelten, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

a) Hacking-Angriffe und -Versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren der App zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen.

b) Abfangen oder der Versuch des Abfangens für andere Empfänger bestimmter persönlicher Nachrichten.

c) Einsatz von Computerprogrammen (z. B. Crawler, Spider, Bots) zum automatisierten auslesen, speichern, bearbeiten, verändern oder weiterleiten von Daten aus den Datenbanken der Betreiberin oder zum automatisierten Einstellen von Inhalten auf der App.

d) Vorsätzliches Anwenden und/oder Verbreiten von Daten oder Inhalten in der App, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (zum Beispiel Fehler, Viren, Würmer, Trojaner und ähnliche), Größe oder Vervielfältigung (zum Beispiel Spamming, Mailbomben und ähnliche) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der App oder der Geräte von anderen Nutzer*innen der App zu gefährden.

e) Vorsätzliche Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Server / die Datenbanken/das Netzwerk der Betreiberin oder einzelner Nutzer schädigen können oder sollen.

f) Brute force attacks

g) Phishing

h) XSS

i) SQL-Injection

j) CSRF

k) DoS, DDos

l) Session-Capturing

m) automatisierte oder skriptgesteuerter Zugriffe

n) sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Betreibers.

3. Die Betreiberin wird jeden Verstoß gegen diese Regelung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden übermitteln.

XV. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

1. Verstößt der/die Nutzer*in gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern XI bis XIV dieser Nutzungsbedingungen, kann die Betreiberin betroffene Inhalte sperren oder löschen. Bei schweren Verstößen kann die Betreiberin das Nutzungsverhältnis außerordentlich fristlos kündigen.

2. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe, kann die Betreiberin dem/der Nutzer*in gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, ihn oder sie also von einer künftigen Nutzung der App ausschließen. Nutzer*innen, gegen die ein Hausverbot ausgesprochen wurde, ist eine erneute Anmeldung in der App untersagt. Werden Hausverbote durch Neuanmeldungen unter einem neuen Pseudonym umgangen, werden die Daten des Accounts sofort nach Bekanntwerden gelöscht. Gegen ehemalige Nutzer*innen mit Hausverbot, die wiederholt eine Neuanmeldung versuchen, werden kostenpflichtige rechtliche Schritte eingeleitet.

3. Der/die Nutzer*in stellt die Betreiberin von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen die Betreiberin, ihre gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen eines Verstoßes des Nutzers oder der Nutzerin gegen gesetzliche Vorschriften (zum Beispiel StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, ProstSchG, JuSchG und andere), gegen Rechte Dritter (zum Beispiel. Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechte wie Marken-/Urheberrechte und ähnliche), oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Der/die Nutzer*in ist verpflichtet, die Betreiberin bei der Abwehr derartiger Drittforderungen nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen und/oder Auskünfte zu erteilen.

4. Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen oder sonstigem strafrechtlich relevantem Verhalten behält sich die Betreiberin vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten. Die Beurteilung einer Situation, die zu einer Änderung, Ablehnung, Löschung, Sperrung oder zur Erteilung eines virtuellen Hausverbots führt, liegt im Ermessen der Betreiberin.

5. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche (zum Beispiel Schadenersatz oder Unterlassung) und die Erstattung einer Strafanzeige bleiben unberührt.

XVI. Einbeziehung Dritter

1. Die Betreiberin ist berechtigt, die Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, insbesondere Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen, sofern dies für die Nutzer zumutbar ist und den Nutzern hierdurch keine Nachteile erwachsen, sowie insbesondere Zurverfügungstellung der Leistungen und die Erbringung der weiteren vertraglichen Pflichten der Betreiberin ohne Einschränkung fortbesteht und gewährleistet ist. Die Gewährleistung des Datenschutzes bleibt unberührt.

2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

XVII. Rechte an der Datenbank

1. Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei der Betreiberin. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

2. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke in der App oder auf der Webseite der Betreiberin dürfen nicht verändert werden.

3. Die Inhalte der Datenbank drs Betreiberin dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

4. Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

XVIII. Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel

1. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts.

3. Bei Verträgen mit Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.

4. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Dienste des Betreibers ist München, Deutschland, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, bleibt die Wirksamkeit der nicht betroffenen Teile dieser Nutzungsbedingungen und des Nutzungsvertrages im Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten gesetzlichen Bestimmungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

6. Die Europäische Union hat zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine entsprechende Online-Plattform ec.europa.eu/consumers/odr eingerichtet. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichte, noch bereit.